schandfleck.ch_archiv/2004/märz/leserbrief |
heinrich
frei
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kriegsmaterialexporte töten menschen |
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kriegslied
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kriegsmaterialexporte
töten menschen
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im namen der geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen räte wurde am 23. januar 2004, im namen der präsidenten nationalrat hugo fasel und ständerat hans hofmann, der jahresbericht 2002/2003 veröffentlicht. im abschnitt "6.2 kriegsmaterialausfuhr" stellte die kommission fest, dass der anteil der kriegsmaterialexporte der schweiz an den gesamtexporten sehr gering sei. im jahr 2002 betrug der gesamtwert der ausfuhren von kriegsmaterial 277,6 millionen franken, was in der tat nur einem anteil von 0,20% der gesamten warenausfuhr der schweizer wirtschaft ausmachte. im 2003 wurden 36,5 prozent mehr kriegsmaterial exportiert, nämlich für 379,0 millionen franken, was nur 0,28% der gesamten warenausfuhr der schweizer wirtschaft entsprach. können wir also wegen diesen läppischen zwei bis drei promille der gesamten warenausfuhr nicht einfach zur tagesordnung übergehen? den kriegsmaterialexporten den segen geben, den geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen räte beipflichten die zum berichtsjahr 2002 in sachen bewilligungen von waffenexporten keine beanstandungen hatte? für
10,456 milliarden franken kriegsmaterialexporte von 1975-2003 ausfuhr
von kriegsmaterial 2003 laut dem staatssekretariat für wirtschaft
einsatzgebiet
der deutschen bundswehr ist die ganze welt im letzten jahr wurde unter anderem auch an folgende äusserst fragwürdige kunden kriegsmaterial geliefert: an botswana, für 32,5 mio. fr., nach den usa für 32,3 mio. fr., den arabischen emiraten für 18,2 mio. fr., nach grossbritannien für 12,6 mio. fr., nach bahrain für 5,2 mio. fr., nach saudiarabien für 4,8 mio. fr. und nach rumänien für 3,5 millionen franken. botswana:
höchste hiv/aids rate in afrika, - einwohnerzahl
von botswana 1,573 millionen (kanton zürich 1,16 mio.) botswana hätte also alles andere nötig gehabt als rüstungslieferungen aus der schweiz. usa: krieg
im nahen osten, seit 1991 im vorliegenden geschäftsbericht ist zum irakkrieg zu lesen, dass ziel sei gewesen, kein kriegsmaterial (nach den usa und grossbritannien) zu exportieren, das im irak-konflikt verwendet werden könnte. diese praxis habe kriegsmaterialexporte an die kriegsführenden parteien nicht vollständig unterbunden, da beispielsweise flugzeugbestandteile, die sicher nicht mehr in diesem konflikt zum einsatz kommen würden, in die usa geliefert werden durften. dazu ist zu sagen: die usa und grossbritannien haben schon vor dem angriff auf den irak, im frühling 2002, laufend den irak bombardiert. unter us-präsident clinton wurde der irak 1998 sogar vier tage lang intensiv bombardiert. viele zivilpersonen wurden damals verletzt und getötet, von den materiellen schäden gar nicht zu sprechen. noch heute sterben kinder, frauen und männer im irak durch minen und durch nicht explodierte bomblets von clusterbomben der usa und grossbritanniens des 2. golfkrieges und dem jahrelangen albtraum auch dieser nachfolgebombardements. auch uranhaltige bomben und granaten der amerikanischen armee vergiften im irak, wie im kosovo, serbien und in bosnien auch, heute noch mensch und tier. - wie gesagt, die schweizer kriegsmateriallieferungen nach den usa wurden trotz krieg, der seit 1991 nie ein ende nahm, nicht gestoppt, aus kruden volkswirtschaftlichen überlegungen und zur angeblichen aufrechterhaltung der schweizer rüstungsindustrie. arbeitsplätze
als rechtfertigung für waffenexporte rechtsstaat
oder profitinteressen von rüstungskonzernen? die oerlikon-contraves, produzent von kanonen- und lenkwaffensystemen für die flugabwehr ist seit 2003 voll im besitze der deutschen firma rheinmetall. die mowag ag, produzent von gepanzerten radfahrzeugen für militärische zwecke, ist seit 2003 im besitz der kanadischen firma general dynamics land systems. also, priorität muss das bundesgesetz über das kriegsmaterial und die verordnung über das kriegsmaterial haben, und auch das völkerrecht. die einhaltung dieser vorgaben müsste die geschäftsprüfungskommission kontrollieren. sie hat es meiner meinung nach in ihrem bericht vom 23. januar 2004 unterlassen:h.frei |
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