schandfleck.ch_archiv/2003/juni |
daniel
costantino
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nachrichten aus feldwyla | ||
das bulletin vom 16. juni 03 bern: nach
dem willen von bundesbefehlshaber keckeis soll die schweiz auf lange sicht
demonstrationsfrei werden. entsprechende verordnungen des generalstabs,
die zurzeit dem bundesrat zur vernehmlassung präsentiert werden,
sehen vor, dass demonstranten, die in der schweiz demonstrieren wollen,
zukünftig in siedlungsfernen militärlagern aufgefangen werden.
der generalstab plant ausserdem, demonstrationsursachen vor ort und präventiv
durch militärisches eingreifen zu bekämpfen, so zum beispiel
alternative siedlungen und ajottzetts. an einer heute vormittag anberaumten
pressekonferenz stellte keckeis seine neue vision für demonstranten'
einer handverlesenen schar von bundeshausjournalisten im détail
vor: wer sicherheit produziere, so der bundesbefehlshaber, schaffe damit
auch neue und sichere arbeitsplätze. so sei in den militärlagern
die ständige präsenz von bis zu 10'000 berufssoldaten und rekruten
sowie eine polizeistaffel von 4000 speziell ausgebildeten polizisten vorgesehen.
ueberdies würden die demonstranten oder der demonstration verdächtigte
elemente zu je zwanzig mann oder frau von scharfschützen der bundeswehr
bewacht, gegebenenfalls auch der nato, und solange inhaftiert, bis sie
ihr vorhaben aus freien stücken aufgäben, je nach ermessen aber
auch länger. wer das lager widerrechtlich verlasse, so keckeis, dürfe
das tun, büsse damit aber jedweden militärischen schutz ein.
ziel seiner vision für demonstranten' sei es, zu verhindern,
dass armee und polizei bei demonstrationen in direkten kontakt mit den
demonstrierenden treten könnten. auch das internationale militär
sei keinesfalls dazu da, bei demonstrationen in direkten kontakt mit den
demonstrierenden zu treten, ebensowenig die schweizerische bevölkerung.
dies entspreche der humanistischen tradition der schweiz, auf die er allergrössten
wert lege. er sei schliesslich immer ein aufrechter schweizer demokrat
gewesen. rom: bundesrätin calmy-rey ist heute vom papst zu einer privataudienz empfangen worden. die reise, so verlautet aus dem generalstab keckeis, sei konfessionsübergreifend durch die hilfswerke fastenopfer' und brot für brüder und schwestern' ermöglicht worden, nachdem die untergruppe parlament des vbs den teureren flug der aussenministerin ins krisengeschüttelte lateinamerika nicht bewilligt hatte. im geiste eines mutvollen dialogs' hatte das oberhaupt der katholischen kirche in letzter minute hand zu dieser für alle seiten akzeptablen und ökomenischen lösung geboten. beim treffen der aussenministerin mit dem pazifisten wojtyla wurde auch das thema irak-krieg angesprochen. laut radio vatikan soll der papst auf die frage, ob man angesichts des krieges nicht den glauben an gott verlieren müsse, geantwortet haben, reden und demonstrieren könne jeder. die frage nach gott aber sei immer die richtige frage. gerade weil gott den menschen liebend in seine arme schliessen wolle, habe er ihm die möglichkeit gegeben, auch kriege zu führen. er selbst, wojtyla, sei ja nun ein pazifist und habe immer gesagt, dieser krieg sei ungerecht, weil man dem bösen in bagdad die herstellung von massenvernichtungswaffen nicht nachweisen könne. was denn ein gerechter krieg sei? darauf entgegnete der papst, immer laut radio vatikan, gegen den bösen in bagdad stünden die sieben gottesbeweise der alleinseligmachenden katholischen kirche. die menschen im irak seien indes muslime, und gerade die muslime sollten erleben, dass es den christen um mehr als nur um sich selber gehe. ein krieg sei dann gerecht, wenn es um die gerechte sache gottes und der katholischen kirche gehe. dafür beten wir täglich', so der papst wörtlich. st. petersinsel: auf seinem traditionellen sonntagsausflug hat sich bundesrat pascal couchepin, der vorsteher der untergruppe politik des generalstabs, den fragen einer journalistin der sonntagszeitung gestellt. couchepin führte aus, die wirtschaftliche lage präsentiere sich schlechter als auch schon. als die globalisierung vor einigen jahren noch geblüht habe, habe es auch wohlstand und wachstum gegeben. deshalb fragten sich viele leute, ob denn die globalisierung wirklich so schlecht sei. auf nachfrage unserer redaktion, ob da nicht ein widerspruch vorliege, da es offenbar der globalisierung zu verdanken sei, dass unser wohlstand nun nicht mehr blühe, oder ob er habe ausdrücken wollen, die schweizer wirtschaft könne nur blühen, wenn ärmere länder noch mehr ausgebeutet würden, antwortete couchepin, zum thema blühen kämen ihm nur noch die rentner und die krankenkassen in den sinn. seine diesbezüglichen pläne sähen vor, der massiven rentnererhöhung mit einer schrittweisen halbierung der rentner zu begegnen. das rentenalter werde demzufolge angehoben, bis die gleichung aufgehe. dies sei im jahre 2025 erreicht, wenn das rentenalter 85 betrage. heute würden auch alte menschen immer älter, und das menschenrecht auf arbeit gelte auch für sie. flankierend sei aber die massnahme vorgesehen, die krankenkassenprämien jährlich um mindestens 20% zu erhöhen und die franchise auf dem betrag von 1500 franken zu stabilisieren sowie die krankenkassenleistungen bis zur nächsten legislaturperiode gesetzlich zu halbieren. darüberhinaus könne er sich inskünftig eine fakultative leistungspflicht der krankenkassen gut vorstellen. zürich: der chefpsychiater der schweizer armee und leiter des zentrums für katastrofen- und wehrpsychiatrie der uni zürich', stefan vetter, hat in einem rundschreiben an alle aerzte in der armee zu vorwürfen stellung genommen, der psychiatrietest an den militärischen rekrutierungen gehe zu weit und sei ein rückschritt ins zeitalter des schnüffelstaats. dem sei mitnichten so, erklärt vetter seinen kollegen, die armee wolle wie überall auch da nur helfen und den truppenkörper für diesen zweck sauberhalten. die fragen, welche die sexuelle orientierung der jungen männer beträfen, insbesondere homosexualität, seien keinesfalls diskriminierend gemeint. es gehe nicht zuletzt einfach auch darum, die truppe vor sich selbst zu schützen. ausserdem gelte der schutz am arbeitsplatz vor sexuellen belästigungen natürlich auch für offiziere. und noch ein verkehrshinweis: achtung! auf der globalisierungsschnellstrasse g8 kommt euch ein politikerkonvoi entgegen. die führer des konvois pflegen gewohnheitsmässig links zu blinken, biegen dann aber überraschend rechts ab. es wird um schonendes anhalten gebeten. |
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